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Torggler

UGB | Unternehmensgesetzbuch

Kommentar

3. Aufl. 2019

Print-ISBN: 978-3-7073-3745-7

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Torggler - UGB | Unternehmensgesetzbuch

§ 3 Unternehmer kraft Eintragung

Jan Suesserott/Ulrich Torggler

Übersicht der Kommentierung


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I.
Einführung
1, 2
II.
Tatbestand
A.
Unberechtigte Firmenbucheintragung
3
B.
Firmenverwendung
4
C.
Gutgläubigkeit?
5
III.
Rechtsfolge
6
IV.
Ergänzende Regelungen
7, 8

I. Einführung

1

§ 3 bezweckt Verkehrsschutz durch „Rechtsklarheit“ und soll Unsicherheit über die Erfüllung des UntnrTatbestands vermeiden, insb wenn durch Firmenverwendung der (unzutr) „Eindruck einer unternehmerischen Tätigkeit“ erweckt wird. § 3 ist zwar nachrangig ggü § 1 (unten Rz 3), für Verkehr aber insofern vorrangig, als er Prüfung der UntnrEigenschaft bei erfassten eingetragenen RTrägern (unten Rz 3) erübrigt. Daher und zur Erhöhung der RSicherh...

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