UGB | Unternehmensgesetzbuch
3. Aufl. 2019
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§ 3 Unternehmer kraft Eintragung
Literatur
G. Frotz, Verkehrsschutz im Vertretungsrecht (1972); Weilinger, Zum Anwendungsbereich des geplanten Unternehmensgesetzbuches (UGB-E), in FS Welser (2004) 1135; Rauter, Unternehmer statt Kaufmann, JAP 2005/2006, 101; Dehn, Der Unternehmer nach den § 1 ff UGB, ÖJZ 2006, 44; Karner, Erwerb vom (Schein-)Unternehmer nach § 367 Satz 1 Fall 2 ABGB, RdW 2008, 16; Böhler, Der Scheinunternehmer im Verbraucherrecht, ÖJZ 2015, 965; Rauch, Das Vorbereitungsgeschäft – Überlegungen zum Anwendungsbereich des Unternehmensrechts anhand eines Grenzphänomens, wbl 2015, 485.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Einführung | ||
II. | Tatbestand | ||
A. | Unberechtigte Firmenbucheintragung | ||
B. | Firmenverwendung | ||
C. | Gutgläubigkeit? | ||
III. | Rechtsfolge | ||
IV. | Ergänzende Regelungen | ||
I. Einführung
1
§ 3 bezweckt Verkehrsschutz durch „Rechtsklarheit“ und soll Unsicherheit über die Erfüllung des UntnrTatbestands vermeiden, insb wenn durch Firmenverwendung der (unzutr) „Eindruck einer unternehmerischen Tätigkeit“ erweckt wird. § 3 ist zwar nachrangig ggü § 1 (unten Rz 3), für Verkehr aber insofern vorrangig, als er Prüfung der UntnrEigenschaft bei erfassten eingetragenen RTrägern (unten Rz 3) erübrigt. Daher und zur Erhöhung der RSicherh...