UGB | Unternehmensgesetzbuch

§ 393 Vorschuss oder Kredite an Dritte

Übersicht der Kommentierung

I. Abweichungen vom Zug-um-Zug-Prinzip

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Weicht der Kommissionär im Ausführungsgeschäft mit dem Dritten vom Zug-um-Zug-Prinzip ab, erfährt der Kommittent Schutz, falls er der Vorschuss- oder Kreditgewährung an den Dritten nicht zugestimmt hat.

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Der Kommittent kann seine Zustimmung im Vorhinein als Einwilligung und im Nachhinein als Genehmigung erteilen.

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Vorschuss ist die Vorleistung des Kaufpreises an den Dritten in der EinkaufsKomm, Kredit ist die Stundung des Kaufpreises ggü dem Dritten in der VerkaufsKomm; selbst tw Vorschüsse bzw Kredite (Ratenvereinbarungen) sind erfasst. Letztlich gilt § 393 immer dann, wenn das Risiko der Bonität des Dritten vom Kommissionär – und im wirtschaftl Ergebnis damit vom Kommittenten – übernommen wird.

II. Zulässigkeit der Abweichung

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Zw dem Kommissionär und dem Dritten vereinbarte Vorschüsse und Kredite stehen ggü dem Kommittenten unter einem doppelten Vorbehalt: Zum einen muss der Kommittent solchen Abweichungen zustimmen, zum anderen – ohne Zustimmung des Kommittenten – darf der Kommissionär den K...