BVergG 2006 | Bundesvergabegesetz 2006
1. Aufl. 2013
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§ 46 Bekanntmachung der Vergabe von Leistungen
Anmerkungen zu den Novellen:
Abs 2 in der Stammfassung lautete wie folgt:
(2) In der Bekanntmachung ist auf das allfällige Erfordernis einer Anerkennung oder Gleichhaltung gemäß den §§ 373c, 373d und 373e GewO 1994 oder einer Bestätigung gemäß § 1 Abs. 4 der EWR-Architektenverordnung, BGBl. Nr. 694/1995, oder einer Bestätigung gemäß § 1 Abs. 4 der EWR-Ingenieurkon-sulentenverordnung, BGBl. Nr. 695/1995, ausdrücklich hinzuweisen.
Mit der BVergG-Nov 2010 wurde Abs 2 neu gefasst. Die Änderung trat grds mit dem der Kundmachung folgenden Tag () in Kraft (vgl näher § 345 Abs 14).
Materialien:
RV Stammfassung BVergG 2006 (1171 BlgNR XXII.GP):
Zu § 46 (Bekanntmachungen der Vergabe von Leistungen):
Der 3. Abschnitt des 3. Hauptstückes enthält Regelungen zur Umsetzung der E-Grechtlichen Bekanntmachungsvorschriften. In diesem Zusammenhang ist klarzustellen, dass der Ausdruck „Bekanntmachung“ lediglich die Bekanntgabe von Informationen an das Publikationsorgan erfasst und vom Begriff „Veröffentlichung“ zu unterscheiden ist. Dieser Abschnitt wurde in folgender Weise systematisch gestaltet. In § 46 wird festgelegt, was bekannt zu machen ist; die §§ 47 bis 49 enthalten ...