Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-4009-9

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Stadler/Koller - PatG | Patentgesetz

§ 8

Alge

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Angemessene besondere Vergütung
A.
Erfindung
1
B.
Vergütung und Art der Überlassung
2, 3
C.
Überlassung
4
D.
Einräumung eines Benützungsrechts
510
E.
Angemessene besondere Vergütung
1116
F.
Zahlungsverpflichteter
G.
Zwingende Berücksichtigung des Einzelfalls
1820
H.
Weitere Erwägungen...

Daten werden geladen...