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Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-4009-9

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Dokumentvorschau
Stadler/Koller - PatG | Patentgesetz

§ 120 Beweis und Beweisaufnahme

Stadler/ Gehring

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Tatsachen und Rechtsfolgen
14
II.
Beweiserhebung und Grundsätze
57
III.
Beweiswürdigung
8
A.
Freie Beweiswürdigung und voller Beweis
911
B.
Beweismaß der Glaubhaftmachung
12, 13
IV.
Beweislast und Beweislosigkeit
1430
V.
Beweismittel
31, 32
A.
Urkunden
3341
B.
Zeugen
4250
C.
Sachverständige
5154
D.
Augenschein
5558
E.
Vernehmung von Parteien
59, 60
VI.
Ordnungs- und Mutwillensstrafen

Vorspann

Die Bestimmung betrifft die wesentlichen Grundsätze der Beweiserhebung und der Beweiswürdigung im Anfechtungsverfahren. Dabei wurden die Bestimmungen der ZPO weitestgehend für das Anfechtungsverfahren für anwendbar erklärt.

I. Tatsachen und Rechtsfolgen

1

Der für das Verfahren relevante Sachverhalt wird jeweils von den Parteien behauptet und muss unter Beweis gestellt werden. Der aufgrund der Beweisaufnahme...

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