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Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-4009-9

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PatG | Patentgesetz (1. Auflage)

S. 826Vor § 93 ff Prioritätsrecht

Übersicht


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I.
Internationale Abkommen
A.
PVÜ – Pariser Verbandsübereinkunft
15
B.
TRIPS-Abkommen – Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums
6, 7
C.
EPÜ
8, 9
D.
PCT
1012
II.
Voraussetzungen des Prioritätsrechts
A.
Vorschriftsmäßige Anmeldung
1416
B.
Dieselbe Erfindung
1720
C.
Erste Anmeldung
2126
D.
Berechtigte Anmelder
2729
E.
Frist für die Inanspruchnahme der Priorität
F.
Prioritätserklärung
31, 32
G.
Weitere Formalerfordernisse
3336
III.
Weitere Regelungen zur Priorität
A.
Grundlagen der Prioritätsbeanspruchung
37, 38
B.
Anerkennung der Priorität
C.
Unabhängigkeit von Patenten
D.
Teilanmeldung
41, 42
E.
Anmeldergemeinschaften
43, 44
F.
Sonderfall für Inländer bei Prioritätsanmeldung im Ausland
4556
IV.
Wirkungen des Prioritätsrechts
5767

I. Internationale Abkommen

A. PVÜ – Pariser Verbandsübereinkunft

1

Bereits 1883 wurde mit der PVÜ zum Schutz des gewerblichen Eigentums ein Verband geschaffen, bei dem sich die Verbandsländer verpflichten, den Angehörigen der anderen Verbandsländer die gleichen Rechte in Bezug auf den Schutz durch Patente zu gewähren.

2

Den Angehörigen der Ve...

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