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Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-4009-9

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Dokumentvorschau
Stadler/Koller - PatG | Patentgesetz

§ 18

Alge

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Zuständigkeit der Arbeitsgerichte bei privatrechtlichen Dienstverhältnissen
16
II.
Die Besonderheiten bei den arbeitsgerichtlichen Verfahren
711
III.
Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse
1220

Vorspann

§ 18 wurde aufgrund des Arbeits- und Sozialgerichtsgesetzes gestrichen, weil mit diesem Gesetz die Arbeits- und Sozialgerichte für sämtliche Arbeitsrechtssachen, also auch für den gemäß § 8 entstandenen arbeitsrechtlichen Entgeltanspruch, gem § 50 Abs 1 Z 1 ASGG zuständig geworden sind. Mit Inkrafttreten des ASGG am verlor § 18 seine Wirksamkeit und wurde durch die einschlägigen Bestimmungen des ASGG ersetzt. An dieser Stelle sollen daher die wesentlichen praxisrele...

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