PatG | Patentgesetz

Geleitwort von Dr. Reinhard Hinger

Die Reihenfolge ist zufällig: Es sind die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die sich mit dem Patentrecht beschäftigen; die technischen Prüferinnen und Prüfer des Patentamts; die Patentanwältinnen und Patentanwälte; sowie die („Handvoll“) Berufsrichterinnen und ‑richter, die in Patentsachen judizieren: Insgesamt keine sehr große Gruppe. Alle aus dieser Gruppe haben jedoch etwas gemeinsam: Für sie ist ein fundierter und praxisnaher Kommentar des Patentgesetzes unverzichtbar.

Die Qualität der österreichischen Fachliteratur auf diesem Gebiet ist exzellent, die Menge aber überschaubar. Sehr erfreulich ist daher, dass nun ein neues Werk die Arbeit mit dem Patentrecht erleichtert.

Ist schon die Sprache der Juristen an sich eigen, so ist es jene des Patentrechts noch mehr: Der Durchschnitts-Jurist wird bei einer Diskussion über „Ansprüche”, die im Patentrecht eine Rolle spielen, auf eine völlig falsche Fährte gelockt; und wenn der Formstein-Einwand diskutiert wird, verstehen zufällig Zuhörende Bahnhof. Somit sind auch Juristinnen und Juristen, die ins Patentrecht eintauchen, auf eine verständliche Fachliteratur angewiesen.

Das Oberlandesgericht Wien, das einen einzigen...