zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe
Leukauf/Steininger

Strafrechtliche Nebengesetze

Kommentar

3. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-4605-3

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Leukauf/Steininger - Strafrechtliche Nebengesetze

§ 45 Grob fahrlässige Eingriffe in Monopolrechte

Severin Glaser

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Äußere Tatseite
1
II.
Innere Tatseite
2
III.
Strafe
3

I. Äußere Tatseite

1

§ 45 pönalisiert die grob fahrlässige Begehung der Tathandlungen des § 44 Abs 1 (§ 45 Abs 1). Auf die entsprechenden Ausführungen zu § 44 Abs 1 darf daher vollinhaltlich verwiesen werden.

II. Innere Tatseite

2

Grobe Fahrlässigkeit (§ 8 Abs 3) hat im FinStrG die gleiche Bedeutung wie im StGB (ErläutRV 684 BlgNR 25. GP 45).

III. Strafe

3

Die Strafdrohung liegt nach § 45 Abs 2 bei einer Geldstrafe bis zur Hälfte der Bemessungsgrundlage iSd § 44 Abs 2. Auch zur Bemessungsgrundlage kann demnach auf die entsprechenden Ausführungen zu § 44 Abs 2 (§ 44 FinStrG Rz 13 ff) verwiesen werden. Die Regelung zur Strafschärfung bei Rückfall nach § 47 kann nicht zur Anwendung kommen. Ein Verfall ist ebenso wenig vorgesehen.

Daten werden geladen...