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Leukauf/Steininger

Strafrechtliche Nebengesetze

Kommentar

3. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-4605-3

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Leukauf/Steininger - Strafrechtliche Nebengesetze

§ 35 Schmuggel und Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben

Raphaela Bauer-Raschhofer

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Allgemeines
13
II.
Äußere Tatseite
A.
Schmuggel gem Abs 1
4
1.
Tatsubjekt
5, 6
2.
Eingangsabgabepflichtige Waren
7
3.
Tathandlungen
a)
Vorschriftswidriges Verbringen (Abs 1 lit a 1. Fall)
810
b)
Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung (Abs 1 lit a 2. Fall)
1113
B.
Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben gem Abs 2
1416
1.
Tatsubjekt
2.
Verletzung einer zollrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- oder Wahrheitspflicht
3.
Bewirken einer Abgabenverkürzung
1922
C.
Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben gem Abs 3
1.
Tatsubjekt
2.
Verletzung zollrechtlicher Pflichten
25, 26
3.
Bewirken einer Abgabenverkürzung
III.
Innere Tatseite
2831
IV.
Strafe
3238

I. Allgemeines

1

Geschütztes Rechtsgut des § 35 ist die Zollhoheit der EU. Der für das Zollrecht grundlegende Rechtsakt ist der seit geltende Zollkodex der Union (kurz: UZK, VO 952/2013, ABl L 2013/269) samt den dazugehörigen DurchführungsVO. Durch diese Bestimmungen wurden die bisher geltenden Regelungen ersetzt (zur Entwicklung des Zollrechts in Ö s Kalcher in Köck/Judmaier/Kalcher/Schmitt, FinStrG I5 § 35 Allgemeines). Mit dem AbgÄG 2015 wurd...

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