Stärker
Kommentar zur EU-Arbeitszeit-Richtlinie
Kommentar
1. Aufl. 2006
ISBN: 3-7073-0885-5
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Stärker - Kommentar zur EU-Arbeitszeit-Richtlinie
Artikel 22 Sonstige Bestimmungen
Erläuterungen
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Übersicht | ||
Erl 1: Opt-out-Regelung | ||
Erl 2: Umsetzungspflicht für die nationalen Gesetzgeber? | ||
Erl 3: Direkte Anwendbarkeit der Opt-out-Regelung? | ||
Erl 4: 5 Opt-out-Voraussetzungen | ||
Erl 5: Voraussetzung 1: Zustimmung des Arbeitnehmers, Zweck der Zustimmungspflicht | ||
Erl 6: Zustimmungspflicht: Wer muss zustimmen? – Gewerkschaftszustimmung reicht nicht – Tarifvertragszustimmung bzw Verweis auf Tarifvertragszustimmung reicht nicht | ||
Erl 7: Bezugszeitraum nach Art 16 lit b | ||
Erl 8: Unlimitierte Höchstarbeitszeit, Widerspruch zur Charta der sozialen Grundrechte der EU | ||
Erl 9: Voraussetzung 2: Benachteiligungsverbot | ||
Erl 10: Voraussetzung 3: Erfassung der Hinausoptierten | ||
Erl 11: Voraussetzung 4: Behördeninformation und Untersagungsrecht | ||
Erl 12: Voraussetzung 5: Unterrichtung der Behörden über die Hinausoptierten | ||
Erl 13: Überprüfung der Opt-Out-Regelung durch den EU-Rat | ||
Erl 14: Urlaubs-Abweichungsregelung | ||
Erl 15: Informationspflicht für die das Opt out umsetzenden Mitgliedstaaten | ||
Erl 16: Fundstelle in der RL 93/104 | ||
Erl 17: In der Richtlinie 2003/88 selbst vorgesehene Abweichungsmöglichkeiten von Art 22 | ||
Erl 18: Vorliegender Entwurf zur Novellierung der RL 2003/88 – Änderu... | ||