Kommentar zur EU-Arbeitszeit-Richtlinie

Erl 1: Kapitel 5 der Richtlinie 2003/88

Erl 2: Abweichungsmöglichkeiten des Art 17

Erl 3: Abweichungen „können“ erfolgen bzw. „sind zulässig“ – Umsetzungspflicht für die nationalen Gesetzgeber?

Erl 4: Zur Anwendbarkeit innerstaatlichen Rechts bei Fehlen ausdrücklicher Umsetzungsregelungen

Erl 5: „Insbesondere“ – demonstrative Aufzählung

Erl 6: Abs 1 – Sonderregelungen für Führungskräfte, Familienangehörige und „Kirchen-Arbeitnehmer“

Erl 7: Leitende Angestellte

Erl 8: Familienangehörige

Erl 9: Arbeitnehmer im liturgischen Bereich von Kirchen oder Religionsgemeinschaften

Erl 10: Gleichwertige Ausgleichsruhezeiten oder angemessener Schutz (Abs 2) – Voraussetzungen für Abweichungen nach Abs 3 bis 5

Erl 11: Die Regelung des Abs 3

Erl 12: Bei Kürzung der täglichen Ruhezeit: Trotz Abweichen von Art 3 keine Überschreitung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit (Art 6) zulässig

Erl 13: Ausnahmeregelungen für in Krankenanstalten uä Einrichtungen tätige Ärzte und andere Gesundheitsberufe

Erl 14: Schriftliche Anfrage eines EU-Parlamentariers zur Arbeitszeit von Fahrern von Einsatzfahrzeugen

Erl 15: Bedingungen nach Art 5 Abs 4 der RL 89/391

Erl 16:...