iFamZ 3/2009 - Linde Datenbank

Editorial

„Doppelresidenz“ – ein ideales Modell für Kinder?

Aufsatz von Judit Barth-Richtarz, iFamZ 3/2009, 129

Grundrechte und Familie

RECHTSPRECHUNG Grundrechte und Familie

Beeinträchtigung des Familienlebens durch Verweigerung der Einreise

iFamZ 2009/95

Aufsatz von Melina Oswald, iFamZ 3/2009, 132

Eheschließung nach religiösem Ritus ist nicht mit Zivilehe gleichzuhalten

iFamZ 2009/96

iFamZ 3/2009, 133

Kindschaftsrecht

Sind Beistandsleistungen zwischen Angehörigen – vor allem im Eltern-Kind-Verhältnis-finanziell abgeltbar?

Rechtssystematische Überlegungen und Lösungsansätze

Aufsatz von Astrid Deixler-Hübner, iFamZ 3/2009, 134

Unterhalt und Konkurs

Ein Plädoyer für die alte Judikatur

Aufsatz von Franz Neuhauser, iFamZ 3/2009, 141

RECHTSPRECHUNG Kindesunterhalt und UVG

Neupositionierung der Rsp: Kein genereller Abzug von Zahlungsplanraten von der Unterhaltsbemessungsgrundlage

iFamZ 2009/97

iFamZ 3/2009, 142

Freiwillige Leistungen einer Lebensgefährtin sind nicht in die Unterhaltsbemessungsgrundlage einzubeziehen

iFamZ 2009/98

iFamZ 3/2009, 142

Anspannung auf Erträge aus geerbtem Vermögen

iFamZ 2009/99

iFamZ 3/2009, 143

Ohne pflegschaftsgerichtliche Genehmigung wirken sich Vereinbarungen zwischen den Eltern nicht auf die gesetzlichen Unterhaltsansprüche der Kinder aus

iFamZ 2009/100

iFamZ 3/2009, 143

Anspruch eines slowakischen Kindes auf österreichischen Unterhaltsvorschuss

iFamZ 2009/101

iFamZ 3/2009, 144

Unterhaltsvorschüsse und Wanderarbeitnehmer-VO: Beide Elternteile können Vorschussanspruch vermitteln

iFamZ 2009/102

Aufsatz von Matthias Neumayr, iFamZ 3/2009, 144

Möglicher Anspruch eines rumänischen Kindes auf österreichischen Unterhaltsvorschuss bei unbekanntem Aufenthalt des Vaters

iFamZ 2009/103

iFamZ 3/2009, 145

RECHTSPRECHUNG Abstammungs- und Adoptionsrecht

Kumulative Anwendung der Personalstatute aller an einer Adoption Beteiligten

iFamZ 2009/104

Aufsatz von Christa Zemanek, iFamZ 3/2009, 146

Unterschreitung der Altersdifferenz um 2 ¾ Jahre ist nicht mehr geringfügig

iFamZ 2009/105

iFamZ 3/2009, 146

RECHTSPRECHUNG Sonstiges Kindschaftsrecht

Erfolgreiche Anfechtung eines Schulvertrags, weil die Schule nicht über das Öffentlichkeitsrecht verfügte

iFamZ 2009/106

iFamZ 3/2009, 146

Keine Einverleibung eines Veräußerungs- und Belastungsverbots zugunsten der Stiefmutter

iFamZ 2009/107

iFamZ 3/2009, 147

Schüler tötete in der Pause einen Mitschüler: „Dienstgeberhaftungsprivileg“ des Bundes auch für Hinterbliebenenansprüche

iFamZ 2009/108

iFamZ 3/2009, 147

Abfertigungsanspruch des Sohnes nach § 23 Abs 6 AngG hängt vom Bestehen einer Unterhaltspflicht zum Zeitpunkt des Todes des Arbeitnehmers ab

iFamZ 2009/109

iFamZ 3/2009, 147

RECHTSPRECHUNG Verfahrensrecht

Zurückziehung eines Rechtsmittels im Verfahren außer Streitsachen

iFamZ 2009/110

iFamZ 3/2009, 148

Ordnungsstrafe im wohnrechtlichen Außerstreitverfahren revisibel

iFamZ 2009/111

Aufsatz von Robert Fucik, iFamZ 3/2009, 148

Rechtliches Gehör im Verfahren außer Streitsachen

iFamZ 2009/112

iFamZ 3/2009, 148

Verletzung des rechtlichen Gehörs stellt einen Revisionsrekursgrund dar-Grundsatz der Einmaligkeit des Rechtsmittels gilt auch im außerstreitigen Verfahren

iFamZ 2009/113

iFamZ 3/2009, 149

Keine Akteneinsicht eines Dritten im Verlassenschaftsverfahren mit der Begründung der Verbesserung der Beweislage im Aufteilungsverfahren

iFamZ 2009/114

iFamZ 3/2009, 149

Sachwalterrecht, Heimvertrags- und Altenrecht

Rechtstatsächliches zu Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und gesetzlicher Vertretung durch nächste Angehörige

Erhebungen in Österreich und Deutschland zur Akzeptanz in der Bevölkerung

Aufsatz von Michael Ganner, iFamZ 3/2009, 150

RECHTSPRECHUNG Sachwalterrecht

Pflegschaftsgerichtliche Genehmigung

iFamZ 2009/115

iFamZ 3/2009, 154

Schlichte Vorsorgevollmacht – Akteneinsicht – Subsidiarität der Sachwalterbestellung

iFamZ 2009/116

Aufsatz von Martin Schauer, iFamZ 3/2009, 155

UbG/HeimAufG/Medizinrecht

RECHTSPRECHUNG UbG/HeimAufG/Medizinrecht

Haftung des Landes Kärnten für Folgen einer Schulimpfung gegen Hepatitis B

iFamZ 2009/117

iFamZ 3/2009, 161

Solidarhaftung von Belegarzt und Belegspital?

iFamZ 2009/118

iFamZ 3/2009, 161

Kein Erfordernis der Aufklärung über die Vorerfahrung des Operateurs

iFamZ 2009/119

iFamZ 3/2009, 161

Leistungspflicht der Krankenversicherung bei Alkoholintoxikation?

iFamZ 2009/120

iFamZ 3/2009, 162

Keine Unzulässigkeit der Freiheitsbeschränkung wegen mangelnder Dokumentation

iFamZ 2009/121

iFamZ 3/2009, 162

Begleitung ist gelinderes Mittel als versperrte Tür; rechtliches Gehör

iFamZ 2009/124

Aufsatz von Michael Ganner, iFamZ 3/2009, 163

Keine Parteistellung des Einrichtungsträgers

iFamZ 2009/122

iFamZ 3/2009, 163

Die Feststellung, der Einsatz der kombiniert verabreichten Medikamente sei „therapeutisch indiziert“, ist nicht ausreichend; eine fehlende Verständigung führt nicht immer zu Unzulässigkeit der Maßnahme; im Verfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz

iFamZ 2009/123

iFamZ 3/2009, 163

Kein Vertretungskostenersatz im Verfahren nach dem HeimAufG

iFamZ 2009/125

iFamZ 3/2009, 164

Bestätigung der stRsp: Keine Beschwer des Abteilungsleiters nach Aufhebung der Unterbringungsmaßnahmen

iFamZ 2009/126

iFamZ 3/2009, 164

Ehe- und Partnerschaftsrecht

Das 2. Gewaltschutzgesetz im Überblick

Zivil- und strafrechtliche Änderungen

Aufsatz von Ulrich Pesendorfer, iFamZ 3/2009, 165

Legistik national

Die Zivilverfahrens-Novelle 2009 (ZVN 2009)

Aufsatz von Petra Peer und Ulrich Pesendorfer, iFamZ 3/2009, 186

Lokalaugenschein

Hinweise auf einschlägige Veranstaltungen

iFamZ 3/2009, 188

Lesenswert

Bücher

Aufsatz von Robert Fucik, iFamZ 3/2009, 188

RECHTSPRECHUNG Ehe- und Partnerschaftsrecht

Außergerichtliche Vergleichsgespräche bewirken eine Hemmung des Fristablaufs gem § 95 EheG

iFamZ 2009/127

iFamZ 3/2009, 168

Keine analoge Anwendung der Fortlaufhemmung des § 1495 ABGB bei einem Dienstverhältnis zu einer GmbH, deren einziger Gesellschafter der frühere Ehegatte ist

iFamZ 2009/128

iFamZ 3/2009, 169

Die Ehewohnung ist idR nicht jenem Ehegatten zuzuweisen, der auf keinen Fall eine angemessene Ausgleichszahlung zu leisten vermag

iFamZ 2009/129

iFamZ 3/2009, 169

Vorübergehende gesonderte Wohnungsnahme aufgrund von Migräneattacken

iFamZ 2009/130

iFamZ 3/2009, 169

Erbrecht

Aus der Erbrechtspraxis des Dr. T.

Testamentum mysticum

Aufsatz von Dr. T., iFamZ 3/2009, 172

Gibt der Einantwortungsbeschluss den Inhalt des Erbteilungsübereinkommens wieder, muss dieses zur grundbücherlichen Durchführung nicht vorgelegt werden

iFamZ 2009/131

iFamZ 3/2009, 170

Nach Bindung des Gerichts an den Einantwortungsbeschluss Anfechtung einer Erbsentschlagungserklärung wegen Irrtums nur mit Erbschaftsklage

iFamZ 2009/132

iFamZ 3/2009, 170

Was ist zu inventarisieren?

iFamZ 2009/133

iFamZ 3/2009, 171

Parteistellung und Rekurslegitimation im Verlassenschaftsverfahren ohne Abgabe einer Erbantrittserklärung?

iFamZ 2009/134

Aufsatz von Wilhelm Tschugguel, iFamZ 3/2009, 171

Internationale Aspekte

Entscheidung über die Inobhutnahme und Unterbringung von Kindern außerhalb der eigenen Familie – Begriff „Zivilsachen“ – gewöhnlicher Aufenthalt – Schutzmaßnahmen – Zuständigkeit

iFamZ 2009/135

iFamZ 3/2009, 173

Internationale Pflegschaftszuständigkeit für in England lebendes englisches Kind

iFamZ 2009/136

Aufsatz von Robert Fucik, iFamZ 3/2009, 173

Interdisziplinärer Austausch

Zwei „Zuhause“ für unsere Kinder

Erfahrungen von Müttern und Vätern mit der Doppelresidenz nach Trennung/Scheidung

Aufsatz von Judit Barth-Richtarz, iFamZ 3/2009, 174

Die Doppelresidenz nach Trennung und Scheidung

Ein ideales Modell? – Meinungen von Experten

Aufsatz von Judit Barth-Richtarz, iFamZ 3/2009, 178

Zur „Doppelresidenz“ des Kindes nach österreichischem Recht

Entspricht eine solche Vereinbarung der geltenden Rechtslage?

Aufsatz von Peter Barth, iFamZ 3/2009, 181

Zur Doppelresidenz – eine rechtsvergleichende Skizze

Regelungen im belgischen, französischen und englischen Recht

Aufsatz von Bea Verschraegen, iFamZ 3/2009, 183

iFamZ - Interdisziplinäre Zeitschrift für Familienrecht

Editorial

„Doppelresidenz“ – ein ideales Modell für Kinder?

Grundrechte und Familie

RECHTSPRECHUNG Grundrechte und Familie

Beeinträchtigung des Familienlebens durch Verweigerung der Einreise

Eheschließung nach religiösem Ritus ist nicht mit Zivilehe gleichzuhalten

Kindschaftsrecht

Sind Beistandsleistungen zwischen Angehörigen – vor allem im Eltern-Kind-Verhältnis-finanziell abgeltbar?

Unterhalt und Konkurs

RECHTSPRECHUNG Kindesunterhalt und UVG

Neupositionierung der Rsp: Kein genereller Abzug von Zahlungsplanraten von der Unterhaltsbemessungsgrundlage

Freiwillige Leistungen einer Lebensgefährtin sind nicht in die Unterhaltsbemessungsgrundlage einzubeziehen

Anspannung auf Erträge aus geerbtem Vermögen

Ohne pflegschaftsgerichtliche Genehmigung wirken sich Vereinbarungen zwischen den Eltern nicht auf die gesetzlichen Unterhaltsansprüche der Kinder aus

Anspruch eines slowakischen Kindes auf österreichischen Unterhaltsvorschuss

Unterhaltsvorschüsse und Wanderarbeitnehmer-VO: Beide Elternteile können Vorschussanspruch vermitteln

Möglicher Anspruch eines rumänischen Kindes auf österreichischen Unterhaltsvorschuss bei unbekanntem Aufenthalt des Vaters

RECHTSPRECHUNG Abstammungs- und Adoptionsrecht

Kumulative Anwendung der Personalstatute aller an einer Adoption Beteiligten

Unterschreitung der Altersdifferenz um 2 ¾ Jahre ist nicht mehr geringfügig

RECHTSPRECHUNG Sonstiges Kindschaftsrecht

Erfolgreiche Anfechtung eines Schulvertrags, weil die Schule nicht über das Öffentlichkeitsrecht verfügte

Keine Einverleibung eines Veräußerungs- und Belastungsverbots zugunsten der Stiefmutter

Schüler tötete in der Pause einen Mitschüler: „Dienstgeberhaftungsprivileg“ des Bundes auch für Hinterbliebenenansprüche

Abfertigungsanspruch des Sohnes nach § 23 Abs 6 AngG hängt vom Bestehen einer Unterhaltspflicht zum Zeitpunkt des Todes des Arbeitnehmers ab

RECHTSPRECHUNG Verfahrensrecht

Zurückziehung eines Rechtsmittels im Verfahren außer Streitsachen

Ordnungsstrafe im wohnrechtlichen Außerstreitverfahren revisibel

Rechtliches Gehör im Verfahren außer Streitsachen

Verletzung des rechtlichen Gehörs stellt einen Revisionsrekursgrund dar-Grundsatz der Einmaligkeit des Rechtsmittels gilt auch im außerstreitigen Verfahren

Keine Akteneinsicht eines Dritten im Verlassenschaftsverfahren mit der Begründung der Verbesserung der Beweislage im Aufteilungsverfahren

Sachwalterrecht, Heimvertrags- und Altenrecht

Rechtstatsächliches zu Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und gesetzlicher Vertretung durch nächste Angehörige

RECHTSPRECHUNG Sachwalterrecht

Pflegschaftsgerichtliche Genehmigung

Schlichte Vorsorgevollmacht – Akteneinsicht – Subsidiarität der Sachwalterbestellung

UbG/HeimAufG/Medizinrecht

RECHTSPRECHUNG UbG/HeimAufG/Medizinrecht

Haftung des Landes Kärnten für Folgen einer Schulimpfung gegen Hepatitis B

Solidarhaftung von Belegarzt und Belegspital?

Kein Erfordernis der Aufklärung über die Vorerfahrung des Operateurs

Leistungspflicht der Krankenversicherung bei Alkoholintoxikation?

Keine Unzulässigkeit der Freiheitsbeschränkung wegen mangelnder Dokumentation

Begleitung ist gelinderes Mittel als versperrte Tür; rechtliches Gehör

Keine Parteistellung des Einrichtungsträgers

Die Feststellung, der Einsatz der kombiniert verabreichten Medikamente sei „therapeutisch indiziert“, ist nicht ausreichend; eine fehlende Verständigung führt nicht immer zu Unzulässigkeit der Maßnahme; im Verfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz

Kein Vertretungskostenersatz im Verfahren nach dem HeimAufG

Bestätigung der stRsp: Keine Beschwer des Abteilungsleiters nach Aufhebung der Unterbringungsmaßnahmen

Ehe- und Partnerschaftsrecht

Das 2. Gewaltschutzgesetz im Überblick

Legistik national

Lokalaugenschein

Lesenswert

RECHTSPRECHUNG Ehe- und Partnerschaftsrecht

Außergerichtliche Vergleichsgespräche bewirken eine Hemmung des Fristablaufs gem § 95 EheG

Keine analoge Anwendung der Fortlaufhemmung des § 1495 ABGB bei einem Dienstverhältnis zu einer GmbH, deren einziger Gesellschafter der frühere Ehegatte ist

Die Ehewohnung ist idR nicht jenem Ehegatten zuzuweisen, der auf keinen Fall eine angemessene Ausgleichszahlung zu leisten vermag

Vorübergehende gesonderte Wohnungsnahme aufgrund von Migräneattacken

Erbrecht

Aus der Erbrechtspraxis des Dr. T.

Gibt der Einantwortungsbeschluss den Inhalt des Erbteilungsübereinkommens wieder, muss dieses zur grundbücherlichen Durchführung nicht vorgelegt werden

Nach Bindung des Gerichts an den Einantwortungsbeschluss Anfechtung einer Erbsentschlagungserklärung wegen Irrtums nur mit Erbschaftsklage

Was ist zu inventarisieren?

Parteistellung und Rekurslegitimation im Verlassenschaftsverfahren ohne Abgabe einer Erbantrittserklärung?

Internationale Aspekte

Entscheidung über die Inobhutnahme und Unterbringung von Kindern außerhalb der eigenen Familie – Begriff „Zivilsachen“ – gewöhnlicher Aufenthalt – Schutzmaßnahmen – Zuständigkeit

Internationale Pflegschaftszuständigkeit für in England lebendes englisches Kind

Interdisziplinärer Austausch

Zwei „Zuhause“ für unsere Kinder

Die Doppelresidenz nach Trennung und Scheidung

Zur „Doppelresidenz“ des Kindes nach österreichischem Recht

Zur Doppelresidenz – eine rechtsvergleichende Skizze

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