BörseG 2018 MAR | Börsegesetz 2018 & Marktmissbrauchsverordnung

§ 94 Kosten

Übersicht der Kommentierung

I. Regelungsinhalt

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§ 94 regelt die Tragung der Kosten der FMA aus ihrer Tätigkeit für die Aufsicht über Wertpapierbörsen. Angeknüpft wird dabei an die Regelung der Aufsichtskosten in § 19 FMABG. Die FMA hat für jeden der in § 2 Abs 1–4 FMABG genannten Aufsichtsbereiche einen eigenen Rechnungskreis zu bilden (§ 19 Abs 1 FMABG). Der Aufsichtsbereich der „Wertpapieraufsicht“ (§ 2 Abs 3 FMABG) umfasst auch die Wahrnehmung der behördlichen Aufgaben und Befugnisse, die im BörseG geregelt und der FMA zugewiesen sind.

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Die Kostentragung folgt dem Verursacherprinzip; Abs 2 sieht eine dementsprechende Leistungspflicht „kostenpflichtiger Wertpapierbörsen“ vor.

II. Relevante Aufsichtstätigkeit

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Gegenstand der Kostenersatzregelung sind die Kosten der FMA aus ihrer Tätigkeit für die Aufsicht über Wertpapierbörsen einschl gem § 2 Abs 2a betriebener MTF. Der Verweis auf § 2 Abs 2a dürfte auf ein Redaktionsversehen zurückzuführen sein; das BörseG 2018 enthält im Gegensatz zur Vorläufernorm in § 2 keinen Abs 2a. Richtigerweise wäre auf § 3 Abs 3 zu verweisen gewesen; unklar b...