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Kalss/Oppitz/U. Torggler/Winner

BörseG 2018 MAR | Börsegesetz 2018 & Marktmissbrauchsverordnung

Kommentar

1. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3093-9

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Dokumentvorschau
Kalss/Oppitz/U. Torggler/Winner - BörseG 2018 MAR | Börsegesetz 2018 & Marktmissbrauchsverordnung

Art 34 Veröffentlichung von Entscheidungen

Michael Rohregger/Nina Palmstorfer

Übersicht der Kommentierung


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I.
Gegenstand und Systematik der Regelung
13
II.
Regelungsziel
4, 5
III.
Inhalt und Umfang der Veröffentlichungspflicht
610
IV.
Umsetzungsbedarf und Umsetzung

I. Gegenstand und Systematik der Regelung

1

Art 34 regelt die Verpflichtung der MS, Verstöße gegen das KapitalmarktR öffentl bekanntzugeben (sog naming and shaming).

2

Die Systematik des Art 34 gibt eine allg Pflicht zur Bekanntmachung v verwaltungsrechtl Sanktionen als Regel vor, wovon im Einzelfall – bei Überwiegen entgegenstehender Interessen – Ausnahmen bestehen. Die in Art 34 normierte Interessenabwägung ist in Hinblick auf die durch eine Veröffentlichung berührten GrundR – allen voran dem Daten- und Persönlichkeitsschutz (Art 8 EMRK, Art 7, 8 GRC) – geboten.

3

Bemerkenswert ist die der Behörde im Falle des Bestehens überwiegender Gründe gegen eine Veröffen...

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