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SWK 18, 20. Juni 2002, Seite 508

Nochmals: Drei Zweifelsfragen des steuerlichen Herstellungskostenbegriffes

Entgegnung auf eine Replik von Zorn

Karl Barborka

Zorn hat auf meinen Artikel zum steuerlichen Herstellungskostenbegriffheftig repliziert, was nicht unwidersprochen bleiben soll. In diesem Beitrag wird nun auf die Argumente von Zorn eingegangen. Hinsichtlich der drei Zweifelsfragen sei verdeutlicht, dass ich diese nicht zur Gänze selbst „erfunden", sondern mich zum Teil auf bereits bekannte Literaturmeinungen gestützt habe.

Vorbemerkung: Der eigentliche Grundkonflikt heißt Maßgeblichkeit contra Leistungsfähigkeit (sowie andere fiskalistisch orientierte Grundsätze)

Die im § 5 Abs. 1 EStG normierte (ergänzende) Maßgeblichkeit, welche Zorn dennoch „im positiven Recht nicht gedeckt" sieht, wurde auch von steuerrechtlich orientierten Autoren bis vor einigen Jahren noch voll anerkannt. Fiskalistisch orientierte Autoren haben diese aber seither in Zweifel gezogen, indem sie als erste Antithese das Leistungsfähigkeitsprinzip entwickelten. (Allerdings wird von ihnen behauptet, dass das ältere Realisationsprinzip im früher noch gar nicht bekannten Leistungsfähigkeitsprinzip wurzelt.) Es wurde aber m. A. nach bereits gezeigt, dass mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip - anders als mit der Maßgeblichkeit - kein konkreter Einzelfall gelöst werden kann, sondern ma...

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