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Ritz

BAO | Bundesabgabenordnung

Kommentar

5. Aufl. 2014

ISBN: 978-3-7073-2297-2

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Ritz - BAO | Bundesabgabenordnung

§ 7 Verweise

Christoph Ritz

1

§ 7 Abs 1 AVOG 2010 entspricht zB § 3 Abs 5 BAO (dynamische Verweisung).

2

§ 7 Abs 2 AVOG 2010 ist § 28 Abs 8 UStG 1994 nachgebildet und soll verhindern, dass Verweisketten in Materiengesetzen auf bisherige Bestimmungen von AVOG oder BAO leerlaufen und sich Zuständigkeitslücken ergeben (477 BlgNR 24. GP, 5).

3

§ 7 Abs 3 AVOG 2010 stellt sicher, dass für die im AVOG 2010 verwendeten allgemeinen Begriffe (wie insbesondere „Abgabe“, „Abgabepflichtiger“, „Erhebung“, „Wohnsitz“ oder „gewöhnlicher Aufenthalt“) die Begriffsbestimmungen der BAO anzuwenden sind (477 BlgNR 24. GP, 5).

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