Praxishandbuch Cybercrime

S. 225XI. Strafverfahren und Ermittlungsbefugnisse

Elias Schönborn/Shirin Ghazanfari/Jan Thiel

1. Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden

In der heutigen digital vernetzten Welt stellt Cyberkriminalität eine der größten Bedrohungen für die Sicherheit von Individuen und Organisationen dar. Die Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden sind für die effektive Aufklärung von Straftaten, insb im Bereich Cybercrime, essenziell. Das vorliegende Kapitel beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und praktischen Aspekte dieser Befugnisse, deren Ausübung stets unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zu erfolgen hat.

Besondere Aufmerksamkeit gilt der Sicherstellung und Beschlagnahme von Datenträgern und Daten, reflektiert durch die Entscheidung des VfGH zur Sicherstellung von Mobiltelefonen und anderen Endgeräten. Weiters werden Durchsuchungen von Orten und Gegenständen, verdeckte Ermittlungen, das Konzept des Scheingeschäfts und die Überwachung von Nachrichten dargestellt. Darüber hinaus werden die rechtlichen Grundlagen für die Beschlagnahme von Briefen, die Auskunft über Stamm- und Zugangsdaten sowie über Daten einer Nachrichtenübermittlung, die Lokalisierung te...