Sammlung des Wiener Baurechts

§ 2 In-Verkehr-Bringen von Kleinfeuerungen

(EB LGBl 2005/43)

Zu § 2:

Der 2. Abschnitt regelt die Voraussetzungen, unter denen Kleinfeuerungen und deren Bauteile (und zwar Neugeräte, d.h. Geräte, die erst nach Inkrafttreten dieses Gesetzentwurfes erstmals in Verkehr gebracht werden, siehe die Übergangsbestimmung des § 14 und die Bemerkungen zu § 1 und § 14) in Verkehr gebracht werden dürfen, wobei Aspekte der Luftreinhaltung in Hinblick auf die Einhaltung bestimmter Emissionsgrenzwerte und der Energieeinsparung in Hinblick auf die Einhaltung bestimmter Wirkungsgrade im Vordergrund stehen. Damit wird die unter Beachtung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben erstellte Kleinfeuerungsvereinbarung in Bezug auf Kleinfeuerungen mit einer Brennstoffwärmeleistung von bis zu 400 kW umgesetzt.

Grundsätzlich muss für alle Kleinfeuerungen bzw. deren Bauteile durch einen Prüfbericht (§ 3) einer zugelassenen Stelle (§ 3 Abs. 2) nachgewiesen werden, dass sie die Emissionsgrenzwerte der Anlage 1 einhalten und die Wirkungsgrade der Anlage 2 – bei Zentralheizgeräten der Anlage 3 (der Nachweis der Einhaltung der Wirkungsgrade ist aber bei diesen Geräten nicht durch einen Prüfbericht, sondern durch das Konformi...