Sammlung des Wiener Baurechts
3. Aufl. 2014
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5. Gesetz über das In-Verkehr-Bringen von Kleinfeuerungen (Wiener Kleinfeuerungsgesetz – WKlfG), LGBl 2005/43 idF LGBl 2008/42
(EB – Auszug)
Der vorliegende Gesetzesentwurf und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung dienen der Umsetzung folgender Rechtsvorschriften:
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einsparung von Energie, LGBl. Für Wien Nr. 33/1995 (im Folgenden kurz Energiesparvereinbarung genannt);
Richtlinie 78/170/EWG des Rates vom betreffend die Leistung von Wärmeerzeugern zur Raumheizung und Warmwasserbereitung in neuen oder bestehenden nicht industriellen Gebäuden sowie die Isolierung des Verteilungsnetztes für Wärme und Warmwasser in nicht industriellen Neubauten, Amtsblatt L. 52 vom , S. 32, in der Fassung der Richtlinie 82/885/EWG des Rates vom , Amtsblatt L. 378 vom , S. 19 (im Folgenden kurz Richtlinie 78/170/EWG genannt) und
Richtlinie 92/42/EWG des Rates vom über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln, Amtsblatt Nr. L 167 vom , S. 17, in der Fassung der Berichtigungen Amtsblatt Nr. L 195 vom , S. 32, und Amtsblatt Nr. L 268 vom , S. 112, sowie der Änderungen...