Sammlung des Wiener Baurechts

Rückblicke und Ausblicke

Seit einigen Jahren – beispiellos in der Baurechtslegistik – wird die Wiener Bauordnung mit Novellen überhäuft; rechnet man aufhebende Erkenntnisse des -VfGH mit ein, 19 Mal in den letzten acht Jahren. Ich kann die Notwendigkeit dieser Novellen in dieser gehäuften Form nicht nachvollziehen. Viele Menschen, mit denen ich Kontakt habe – Kollegen, Sachverständige, Anwälte, Immobilienfirmen –, haben mich in der Meinung bestärkt, deshalb eine Ausgabe der Wiener Bauordnung (WBO) zu verfassen, die den Novellen folgt, ohne gleich einen neuen Kommentar herauszugeben. Ich habe mich bemüht, neben einem umfangreichen – und durchaus im Sinne der Rechtsstaatlichkeit kritischen – Anmerkungsapparat auch den letzten Stand der Judikatur wiederzugeben, soweit er trotz der Novellen noch brauchbar ist.

Trotzdem bin ich von Skepsis befangen, zum einen, weil ein Wechsel in der Gesetzesterminologie von den Höchstgerichten – oft durchaus berechtigt – zum Anlass genommen wird, die einschlägige Judikatur zu ändern, was die Rechtsverfolgung mit einem erheblichen Unsicherheitsfaktor belastet, seien es die Interessen des Normunterworfenen, aber auch jene der rechtsanwendenden Behörden.

Zum Zweiten erscheint mir der Aufwan...