Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit - Stand und Entwicklungsperspektiven
1. Aufl. 2025
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Michael Lang
1. Der Dialog zwischen den Gerichten
Das BFG steht mit mehreren anderen Gerichten in einem institutionell vorgegebenen Austausch. Besonders bedeutend ist für das BFG naheliegenderweise der VwGH, der die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen aller Verwaltungsgerichte und damit auch des BFG überprüft. Eine detaillierte Analyse der in den vergangenen Jahren beim VwGH eingebrachten Revisionen, deren Zahl pro Jahr zwischen 323 und 578 beträgt, würde aber den Rahmen dieses Beitrags sprengen. Daher möchte ich mich auf das Verhältnis zwischen BFG und VfGH einerseits und BFH und EuGH andererseits konzentrieren und mich einleitend mit einigen wenigen Bemerkungen zu der vom VwGH ausgeübten Kontrolle der Entscheidungen des BFG begnügen.
Bekanntlich ist der Zugang zum VwGH mit Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit stark eingeschränkt worden: Der VwGH hat die Möglichkeit, die Revision zurückzuweisen, wenn es sich nicht um eine Rechtsfrage handelt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Dem vorgeschaltet ist die Zulassungsentscheidung durch das Verwaltungsgericht, die aber für den VwGH nicht verbindlich ist. Das beim Verwaltungsgericht angesiedelte Revisionszulassungsverfahren ist daher ...