Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit - Stand und Entwicklungsperspektiven

1. Eine große Reform

Dieses Buch nimmt das zehnjährige Jubiläum der Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit (erster Instanz) durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012, aufgrund derer die „9 plus 2“ Verwaltungsgerichte, also die Verwaltungsgerichte der Länder, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesfinanzgericht, mit 1. Jänner 2014 ihre Tätigkeit aufgenommen haben, zum Anlass für eine Standortbestimmung. Anliegen ist eine Vergewisserung darüber, wo die Verwaltungsgerichtsbarkeit heute steht, welche Erwartungen sich erfüllt haben, wie sich die Verwaltungsgerichtsbarkeit, also vor allem der verwaltungsgerichtliche Prozess, vielleicht anders als (von den Schöpfern wie von der begleitenden Wissenschaft) erwartet, bislang entwickelt hat, wohin diese Entwicklung insbesondere durch die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung einschließlich derjenigen des VwGH geht und auf welche Gesichtspunkte dabei sinnvollerweise geachtet werden sollte.

Vorweg lässt sich eines ohne Zweifel festhalten: Die Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist ein Beispiel für eine große rechtsstaatliche Reformleistung, zu der viele beigetragen haben: eine ungeachtet aller Widerstände und Zwischenschri...