ASchG | ArbeitnehmerInnenschutzgesetz
1. Aufl. 2013
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§ 78b Unternehmermodell
Übersicht der Kommentierung
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I. | Sicherheitstechnische Betreuung durch den Arbeitgeber in Kleinbetrieben | 1–3 |
II. | Wahrnehmung der Aufgaben der Sicherheitsfachkräfte durch den Arbeitgeber | 4–7 |
III. | Unternehmermodell bis 50 Arbeitnehmer mit SFK-Fachausbildung | 8, 9 |
IV. | Unternehmermodell bis 25 Arbeitnehmer | 10–13 |
V. | Mitwirkung der Arbeitnehmer (Sicherheitsvertrauenspersonen, Betriebsrat) | 14 |
I. Sicherheitstechnische Betreuung durch den Arbeitgeber in Kleinbetrieben
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Nach den Gesetzesmaterialien zum Unternehmermodell des § 78 Abs 2 der ASchG-Stammfassung (ErlRV 1590 BlgNR 18. GP, siehe Anmerkungen zu § 77a) war Regelungshintergrund die Überlegung, dass vor allem in kleinen Produktionsbetrieben die Arbeitgeber häufig selbst mitarbeiten und mit den in ihrem Betrieb bestehenden Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer sowie den Arbeitsbedingungen entsprechend vertraut sind. Wenn die Arbeitgeber über ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes verfügen, sollen sie die Möglichkeit haben, die „Regelbetreuung“ selbst durchzuführen. Die ASchG-Novelle I 1999/12 regelte das Unternehmermodell (noch vor Wirksamwerden des Unternehmermodells nach § 78 der ASchG-Stammfassung) neu,...