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SWK 14, 10. Mai 2001, Seite 48

Vorbringen: Rechtsbelehrung

Es ist nicht Aufgabe der Abgabenbehörde, Unterweisung zu erteilen, wie ein Vorbringen zu gestalten ist, damit diesem im Endeffekt stattgegeben werden könne. So besteht insbesondere keine Verpflichtung, Ratschläge für den Inhalt einer erfolgversprechenden Vorbringens zu geben. ­ (§ 113 BAO), (Abweisung)

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Rubrik betreut von: BEARBEITET VON DR. ELEONORE BERCHTOLD-OSTERMANN (VfGH-ERKENNTNISSE), STB GERHARD GAEDKE (VwGH-ERKENNTNISSE), UNIV.-PROF. DR. MICHAEL TUMPEL UND DR. CHRISTIAN WIDHALM (EuGH-URTEILE)
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