Die Rechtsnachfolge im Abgaben- und Verwaltungsrecht

1. Einleitung

Die Rechtsnachfolge ist unzweifelhaft der „cantus firmus“ des diesjährigen von Michael Holoubek und Michael Lang organisierten Symposions: Das Thema wird in zahlreichen Referaten umspielt, findet seinen ruhenden Pol aber stets eben im Begriff der Rechtsnachfolge, der sich konsequent in fast allen Vortrags- und nunmehr auch Beitragstiteln findet. Der Übergang behördlicher Zuständigkeit im Verwaltungsrecht fällt bereits terminologisch ein wenig aus dem Rahmen, weil nicht in Rechte nachgefolgt wird, sondern Zuständigkeiten übergehen. Aus der Perspektive des Verwaltungsverfahrens wird daher nicht eine Partei als das Verfahrenssubjekt ausgewechselt, sondern die Behörde als „Motor“ des Verfahrens. Das mir zugewiesene Thema ist dennoch kein Kontrapunkt im eigentlichen Sinn, sondern als Perspektivenwechsel eine sinnvolle Ergänzung des Generalthemas.

Der Beitrag leitet mit einem Zuschnitt des Themas (2.) und terminologischen Vorbemerkungen (3.) ein. Im Anschluss daran folgen knappe Erwägungen zu allgemeinen verfassungsrechtlichen Vorgaben (4.). Der umfangreichste Teil ist konkreten Herausforderungen je nach Übergangssituation gewidmet (5.). Zum Abschluss wird erneut die verfassu...