Die Rechtsnachfolge im Abgaben- und Verwaltungsrecht

1. Einleitung

Als ich seinerzeit eingeladen wurde, das vorliegende Thema zu bearbeiten, wurde ich gebeten, die Konstellationen, in denen Berechtigungen und Verpflichtungen im Wege der Einzel- oder Gesamtrechtsnachfolge entweder aufgrund bestimmter Umstände in einer Person zusammenfallen oder, umgekehrt, sich auf mehrere Personen aufspalten, „einmal gesamthaft dogmatisch aus verwaltungsrechtlicher Sicht“ (und insbesondere auch die Verzahnungen zum Zivilrecht) zu beleuchten.

Eine solche dogmatische Gesamtaufarbeitung in Aufsatz- oder gar monografischer Form ist bislang, soweit ersichtlich, in der Tat nicht erfolgt. Sehr instruktiv für den Einstieg in die Thematik ist allerdings das entsprechende Kapitel in dem hervorragenden Lehrbuch von Bernhard Raschauer über das Allgemeine Verwaltungsrecht. In diesem stellt er fest, dass auf Seiten der Rechtsunterworfenen „auf sehr vielfältige Weise“ Mehrheiten von Berechtigten und Verpflichteten betroffen sein können.

Dies möge mich ein bisschen entlasten, wenn der geneigte Leser am Ende feststellen sollte, dass die gesamthafte Aufarbeitung des Themas doch nicht gelungen sei. Es wird im Nachfolgenden um Schwerpunktsetzungen gehen und es soll eine Ba...