Die Rechtsnachfolge im Abgaben- und Verwaltungsrecht

1. Das steuerliche Prozessverhältnis als Teil des Steuerschuldverhältnisses

Vor mehr als 50 Jahren hat Gerold Stoll mit seiner Monografie zum Steuerschuldverhältnis dem modernen Steuerschuldrecht in Österreich sein wissenschaftliches Fundament gegeben. Andere - wie insbesondere sein damaliger akademischer Schüler Wolfgang Gassner - haben auf den grundlegenden Arbeiten von Stoll aufgebaut und sie weiterentwickelt. Stoll hatte beim Steuer- oder Abgabenschuldverhältnis sorgS. 254fältig zwischen dem materiell-rechtlichen Schuldverhältnis (dem Steuerschuldverhältnis im engeren Sinn) einerseits und dem Abgaben- oder Steuerpflichtverhältnis andererseits unterschieden. Letzteres sollte die „Summe aller Rechte und Pflichten zur Ausforschung, Feststellung, Sicherung und Hereinbringung von Steueransprüchen“ umfassen, also die verfahrensrechtliche Seite des Steuerschuldverhältnisses beschreiben. Diese von Stoll etablierte Terminologie ist in weiterer Folge vom Schrifttum in Österreich beibehalten worden.

Heute wirkt der Begriff des Steuerpflichtverhältnisses in mehrfacher Hinsicht unzeitgemäß. Zum einen passt es nicht in das Zielbild des Abgabenverfahrens im 21. Jahrhundert, den Akzent einseitig auf d...