Die Rechtsnachfolge im Abgaben- und Verwaltungsrecht

Maximilian Christall

1. Einleitung

Wenn eine Liegenschaft den Eigentümer wechselt, wird selten die Frage nach dem Bestand der Baubewilligung im Mittelpunkt stehen, die dem vorherigen Eigentümer erteilt wurde. Diese Frage tritt jedoch spätestens dann in den Vordergrund, wenn man sich die im Verwaltungsverfahren geltende Regel vor Augen führt, wonach Bescheide und damit auch Baubewilligungen grundsätzlich nur gegenüber den Parteien des Verfahrens wirken. Obwohl die Baubewilligung jedoch auf den Voreigentümer ausgestellt ist, erlischt sie bei Übergang der Liegenschaft nicht, sondern geht auf den neuen Eigentümer über. Hier ist die natürliche Verbindung zwischen Bescheid und Sache - zwischen Bewilligung und Bauplatz - derart eng, dass Erstere gegenüber jedem wirken soll, der entsprechende Rechte an der betroffenen Sache hat.

Dieses Phänomen wird als „dingliche Wirkung“ bezeichnet und lässt sich allgemein bei sachbezogenen Rechtsverhältnissen im öffentlichen Recht beobachten. Ziel dieses Beitrages ist es, die Grundzüge dieses Phänomens dazulegen. Dabei werden zunächst mit einigen grundlegenden Ausführungen die Eckpunkte dieser Rechtsfigur skizziert. Darauf aufbauend soll nach kurzer Erörte...