Pallitsch/Pallitsch/Kleewein

BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht

Kommentar

8. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-1886-9

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Pallitsch/Pallitsch/Kleewein - BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht

§ 15 Anzeigepflichtige Vorhaben

Pallitsch/Pallitsch/Kleewein

MB zu 8200-0

A) Allgemeiner Teil

1. Grundlagen, Ziele und Schwerpunkte:

b) § 15 (Anzeigepflichtige Vorhaben) und § 17 (Bewilligungs- und anzeigefreie Vorhaben) enthalten eine umfassende Auflistung jener Vorhaben, die künftig (größtenteils abweichend von der NÖ Bauordnung 1976) keiner Bewilligung der Baubehörde mehr bedürfen, sondern dieser nur mehr anzuzeigen sein.

c) Eine Bauanzeige wird für die in § 15 angeführten – bisher bewilligungspflichtigen – Vorhaben verpflichtend und in § 16 (ähnlich § 94 der NÖ Bauordnung 1976) als Möglichkeit der Klarstellung der Notwendigkeit einer Baubewilligung vorgesehen; die in denselben Paragraphen vorgesehene Erledigung der Bauanzeige soll eine in Niederösterreich bewährte Tradition fortsetzen und erscheint wesentlich einfacher als die in der Bayerischen Bauordnung seit 1994 vorgesehene Genehmigungsfreistellung.

Die Notwendigkeit der behördlichen Endbeschau und der Bewilligung der Benützung aller neuen oder wesentlich geänderten Bauwerke soll durch eine strengere Regelung der Heranziehung eines Bauführers (bisher Bauleiters) ersetzt werden; die Ausführung eines bewilligungspflichtigen Bauvorhabens ohne Bauführer soll einzustellen sein.

Zu §...

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