ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 348g Elektronische Abrechnung

Übersicht der Kommentierung

I. Hintergrund

A. VfGH-Erkenntnis zu § 340a

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In seiner Entscheidung zu G 145/05 und V 106, 107/05 stellte der VfGH fest, dass die Bestimmung des § 340a zweiter Satz den für die Einrichtung von Selbstverwaltungskörpern geltenden Verfassungsgrundsätzen widerspreche: Die Festsetzung einheitlicher Grundsätze für die EDV-Abrechnung der Vertragsärzte berühre nämlich (in maßgeblicher Weise) auch die Interessen dieser Ärzte, doch seien diese nicht als Angehörige des DV oder eines ihm angehörigen SVT anzusehen; auch komme ihnen kein Einfluss auf die Kreation der leitenden Organe dieser Rechtsträger zu. Es sei daher unzulässig, dem DV die Zuständigkeit zu übertragen, auch diese Angelegenheit – unter Einsatz von Imperium – weisungsfrei zu besorgen.

B...