Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

15. Aufl. 2024

ISBN: 978-3-7073-4822-4

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 131 Erstattung von Kosten der Krankenbehandlung

Walter Schober

Übersicht der Kommentierung


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I.
Allgemeines
13a
II.
Anwendungsbereich
4, 5
III.
Kostenerstattung Inland
A.
Vertragsarzt
6, 7
1.
Beschränkungen
812
2.
Transport- und Bergungskosten bei Unfällen und plötzlichen Erkrankungen (Abs 3 und 4)
12a16
3.
Begrenzungen der Kostenerstattung
1720
B.
Wahlarzt
2126
IV.
Kostenerstattung Ausland
2732a
A.
EU- bzw EWR-Bereich
33, 34
1.
Rechtslage VO 883/2004
34a34i
2.
Rechtslage (Vorgänger-)VO 1408/71
3539
3.
Judikatur des EuGH
4047b
4.
Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte
5.
Zum Verhältnis der VO 883/2004 zur RL 2011/24 EU
B.
Andere Länder
4850
V.
Prozessuale Besonderheiten
5154

I. Allgemeines

1

Nach den Vorstellungen des Gesetzgebers beruht die österreichische soziale KV auf dem Sachleistungsprinzip (Abs 2 Satz 3; Selb/Schrammel in Tomandl/Felten, System 569). Dabei verschafft der SVT dem Versicherten die Heilbehandlung über eigene Einrichtungen oder über seine Vertragspartner gegen direkte Verrechnung der Kosten mit dem Vertragspartner.

2

Der Versicherten ist jedoch nicht verpflichtet, in erster Linie vom System der Vertragsärzte (Vertragseinrichtungen) Gebrauch zu machen. Es besteht der Grundsatz der freien Arztwahl, welcher jedoch kein ...

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