S. 717Kapitel 8: Honorare & Produktpreise - Privatmarkt und Ökonomiegebot der Kassen

1. Prinzipien der Finanzierung des Gesundheitswesens

8/1

Das Gesundheitswesen ist ein sehr stark regulierter sozialpolitischer Bereich. Die Regulierung erstreckt sich dabei von Fragen der Zulassung neuer Produkte über deren Preisfindung oder den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung bis hin zur Krankenhausversorgung und Ärztedichte. Der Staat überträgt jedoch einen Großteil seiner regulatorischen Kompetenzen, und damit auch an budgetärer Verantwortung, an Organe der Selbstverwaltung wie die Sozialversicherung.

1.1. Steuerorgane des Gesundheitssystems - Zielsteuerung

8/2

Das zentrale Organ für die Planung, Steuerung und Finanzierung des Gesundheitswesens ist die Bundesgesundheitsagentur (BGA). Die BGA ist ein öffentlich-rechtlicher Fonds mit eigener Rechtspersönlichkeit, deren Geschäftsführung dem für das Gesundheitswesen zuständigen Bundesministerium obliegt. Sie wurde im Zuge der Gesundheitsreform 2005 eingerichtet. Die Organe der BGA sind die Bundes-Zielsteuerungskommission und der Ständige Koordinierungsausschuss. In den Ländern sind Landesgesundheitsfonds sowie Landes-Zielsteuerungskommissionen e...