ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 42b Risiko- und Auffälligkeitsanalyse-Tool

1

Zu Abs 1: Wie die EB zum SBBG 692 BlgNR 25. GP ausführen, sollen von der Risiko- und Auffälligkeitsanalyse im Dienstgeberbereich insbesondere eine Schwarzarbeitsverdachtsanalyse, eine Scheinanmeldungsanalyse, eine Versichertenstromanalyse (Schlagworte: „Insolvenzgemeinschaft“ und „Insolvenznomadentum“), eine Dienstgeberzusammenhangsanalyse (Erkennen von Beziehungsketten zwischen und mit bereits als auffällig bekannten DG), eine Insolvenzgefahranalyse (Verringerung des Beitragsausfalles) sowie eine Meldeanalyse und eine Beitragsanalyse (Abrechnungsverhalten des Dienstgebers) umfasst sein.

1a

Im Regierungsprogramm 2017–2022 ist unter dem Titel „Treffsicherheit und Transparenz im Sozialsystem“ vorgesehen, das im § 42b geregelte Risiko- und Auffälligkeitsanalyse-Tool der KVT auf den Dienstnehmerbereich zu erweitern. Durch den Ausbau der Funktionen dieses Tools sollen Missbrauchspotentiale in der KV erkannt und vermindert werden. Das Augenmerk soll auf die missbräuchliche Inanspruchnahme von Leistungen der KV gelegt werden (missbräuchlicher Bezug von Heilmitteln, Hilfsmitteln und Heilbehelfen, insbesondere durch von der Rezeptgebühr befreite Perso...