ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 543 Aufhebung bisheriger Vorschriften

1

Diese Bestimmung sieht zunächst in Abs 1 ausdrücklich die Regel „lex posterior derogat legi priori“ vor. In Abs 2 folgt ein Katalog von Gesetzen und gesetzlichen Bestimmungen, denen formell derogiert wird. Abs 3 bis 5 sehen (historische) Übergangsbestimmungen und Fortgeltungsregelungen vor. Abs 6 betont in einer beispielhaften Aufzählung Regelungen, die nach Inkrafttreten des ASVG weiterhin Bestand haben (grds blieben alle Regelungen aufrecht, denen nicht (formell oder materiell) derogiert wurde); Abs 7 ist bereits seit BGBl 1959/253 bedeutungslos.