Sonntag (Hrsg)
ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Jahreskommentar
15. Aufl. 2024
ISBN: 978-3-7073-4822-4
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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
§ 480 Besonderer Steigerungsbetrag für Zuschussleistungen
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Die durch § 52 der Satzung der VAEB 2011 (avsv 2011/353) vorgenommenen Leistungskürzungen begegnen im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz keinen Bedenken (10 ObS 9/13s, 10 ObS 128/13s ua).