ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 441 Arten der Verwaltungskörper

1

Andere Verwaltungskörper des DV bestehen nicht.

2

Soweit für den Dachverband keine gesonderten Bestimmungen getroffen wurden, sind auf seine Verwaltungskörper und deren Mitglieder die §§ 420 ff sinngemäß anwendbar. Parteifähig iSd Verfahrensrechts ist – solange keine ausdrückliche andere ges Bestimmung besteht – der DV, nicht aber dessen Verwaltungskörper, allfällige Fonds oder sonstige Organe bzw Sondervermögen (RS 0035327, 0035375).

3

Verwechslungsgefahr besteht insoweit, als „Konferenz (der Sozialversicherungsträger)“ ab 1.1.2020 das geschäftsführende Organ des DV bezeichnet (§ 441c, davor: Verbandsvorstand), während vor 2020 die „Trägerkonferenz“ mehr die Rolle einer Hauptversammlung hatte (§§ 441a, 441d aF, Budgetrecht, grundlegende Beschlussfassungen).