ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 30c Wahrnehmung trägerübergreifender Verwaltungsaufgaben

Übersicht der Kommentierung

I. Vorspann

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§ 30c enthält iW Regeln, die bisher unter „zentrale Dienstleistungen“ in § 31 Abs 4 angeführt waren und die für alle Versicherungszweige relevant sind.

II. Sozialversicherungsnummer/bereichsspezifische Personenkennzeichen (Abs 1 Z 1)

A. Sozialversicherungsnummer

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Z 1 ist die Rechtsgrundlage der Sozialversicherungsnummer (SVNR) als einheitl Ordnungsbegriff für die Datenspeicherung der SV und verwandter Bereiche. Die Personendatensätze, die unter dieser Nummer gespeichert sind, werden bei Bedarf mit den Schreibweisen des Zentralen Melderegisters abgeglichen (§ 360 Abs 6, § 14 MeldeG; für statistische Erhebungen s § 16b MeldeG). Zur Verwendung s § 460d. Die SV ist verpflichtet, den Personenkern des Personenstandsrechts zu verwenden (§ 47 PStG). Nach § 48 Abs 2 PStG sind dem DV die gru...