ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 307g Kompetenzzentrum Begutachtung

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Mit dem SRÄG 2012 wurde für Vers, die das 50. Lj vor dem 1.1.2014 noch nicht vollendet hatten (§ 669 Abs 5), ein neuer Rahmen zu ihrer Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt geschaffen. Ein Anspruch auf IP (BUP) besteht nur mehr bei dauernder Invalidität (Berufsunfähigkeit), und – seit dem SVÄG 2016 – nur, wenn kein Rechtsanspruch auf zumutbare und zweckmäßige Maßnahmen der berufl Rehabilitation iSd § 253e besteht (§§ 254 Abs 1 Z 2, 271 Abs 1 Z 2). Liegt nur vorübergehende (aber mindestens sechs Monate andauernde) Invalidität (Berufsunfähigkeit) vor, so sollen arbeits- und rehabilitationsfähige Vers durch das AMS in Kooperation mit den SVT umfassend rehabilitiert werden. Zu diesem Zweck wird bei den PVT das „Kompetenzzentrum Begutachtung“ als einheitliche Begutachtungsstelle geschaffen. Ziel der Reform ist die Schaffung einheitlicher Standards in der Begutachtung von gesundheitlich beeinträchtigten Menschen (2000 BlgNR 24. GP, 2). Dem DV wird als Aufgabe die Schaffung eines Rehabilitationsplans zugewiesen (§ 30b Abs 1 Z 7), der durch einschlägige RL umgesetzt werden soll (vgl die Übersicht bei § 30a Rz 8). Durch den institutionellen Wechsel der ...