I. Allgemeines

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Entstehungsgeschichte im Überblick. Ursprünglich war in § 8 Abs. 2 die Regelung zur sog. „Landes- und Funktionsholding“ enthalten. Mit Aufnahme von § 8 Abs. 1 S. 366Nr. 8 und 9 durch das Unternehmenssteuerfortentwicklungsgesetz ist diese Regelung obsolet geworden; für Wirtschaftsjahre beginnend mit dem 1.1.2001 ist sie außer Kraft getreten. Die Lücke zwischen § 8 Abs. 1 und Abs. 3 a.F. wurde anlässlich der Entscheidung des EuGH in der Rs. „Cadbury Schweppes“ gefüllt. Das hierzu ergangene BMF-Schreiben vom 8.1.2007 hatte bereits angekündigt, dass der vom EuGH geforderte (und durch das BMF-Schreiben für alle offenen Veranlagungszeiträume zugelassene) Gegenbeweis kodifiziert werden soll. Durch das Jahressteuergesetz 2008 wurde dies in § 8 Abs. 2 umgesetzt.

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Entscheidung des EuGH in der Rechtssache „Cadbury Schweppes“. Einen Wendepunkt in der Frage der Unionsrechtskonformität der Hinzurechnungsbesteuerung stellte die Entscheidung des EuGH vom 12.9.2006 in der Rs. „Cadbury Schweppes“ dar. Dabei war es wenig überraschend, dass der Gerichtshof in den streitgegenständlichen britischen Controlled-Foreign-Companies-Regeln (CFC-Regeln) eine Beschränkung der Nie...