Außensteuerrecht
2026
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Inhaltsverzeichnis
Übersicht
A. Allgemeine Erläuterungen zu § 50 i EStG Rz. 1
I. Entstehungsgeschichte Rz. 1
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II. Allgemeiner Norminhalt Rz. 4
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1. Norminhalt und Telos Rz. 4
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a) Norminhalt Rz. 4
Anwendung nur auf im DBA-Ausland ansässige Stpfl. Rz. 4
Zeitpunktabhängige Sicherstellung des deutschen Besteuerungsrechts nach Abs. 1 Rz. 5
Zwangsrealisation bei Einbringung in eine Kapitalgesellschaft nach Abs. 2 Rz. 6
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b) Telos Rz. 7
Doppelter Schutzbereich Rz. 7
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aa) Schutzbereich des Fiskus Rz. 8
Schutz des Fiskus vor Steuerfällen durch Treaty Override Rz. 8
Frühere Praxis der Finanzverwaltung bei Wegzugsfällen Rz. 9
Von der Verwaltungspraxis abweichende BFH-Rspr. Rz. 10
BFH-Rspr. ermöglicht steuerfreie Entstrickung Rz. 11
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bb) Schutzbereich des Steuerpflichtigen Rz. 12
Schutz des Stpfl. vor ungeahnter Entstrickungsbesteuerung Rz. 12
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cc) Verhinderung von Gestaltungen Rz. 13
Zwangsbesteuerung der Einbringung von § 50i-Vermögen in eine Kapitalgesellschaft Rz. 13
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2. Verhältnis zum Verfassungsrecht Rz. 14
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a) Treaty Override Rz. 14
Verfassungsrechtlich ggf. zulässiges Treaty Override Rz. 14
Rechtfertigung des Treaty Override Rz. 15
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b) Rückwirkung Rz. 16
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aa) Rückwirkung von § 50 i Abs. 1 Satz 1 (§ 52 Abs. 48 Satz 1) Rz. 16