S. 16916. Abgangsentschädigung

16.1. Arbeitsrecht

Als Abgangsentschädigung ist eine Zahlung anzusehen, die dem Dienstnehmer als Gegenleistung dafür gewährt wird, dass er in eine vorgezogene Auflösung des Dienstverhältnisses einwilligt. Es wird sozusagen der freiwillige „Abgang“ des Dienstnehmers - in der Regel auf Basis einer einvernehmlichen Auflösung - abgegolten, wodurch sich der Dienstgeber die Einhaltung einer Kündigungsfrist erspart.

Für eine Abgangsentschädigung ist charakteristisch, dass sie dafür gewährt wird, dass ein Dienstnehmer aus dem Dienstverhältnis ausscheidet oder von einer weiteren Prozessführung betreffend das Fortbestehen des Dienstverhältnisses Abstand nimmt.

In der Praxis stellt sich häufig das Problem der Abgrenzung zwischen beitragspflichtigen Vergleichszahlungen und beitragsfreien Abgangsentschädigungen. Nach der Judikatur ergeben sich folgende Abgrenzungskriterien:

Vergleichszahlungen, die nach § 11 Abs. 2 ASVG zu einer Verlängerung der Pflichtversicherung führen, liegen vor, wenn Entgeltansprüche, die ein Dienstnehmer im Hinblick auf eine erfolgte, vermeintlich rechts- bzw. fristwidrige Beendigung eines Dienstverhältnisses geltend macht und die sich dementsprechend auf Zeiträume n...