S. 614. Sozialversicherung

Sonderzahlungen im sozialversicherungsrechtlichen Sinn sind Zuwendungen, die dem Arbeitnehmer mit einer gewissen Regelmäßigkeit

• in größeren Zeiträumen als den Beitragszeiträumen und

• wiederkehrend

gewährt werden.

Die Regelmäßigkeit ist im Wesentlichen aus der Zusage des Dienstgebers oder nach dem tatsächlichen Ablauf der Ereignisse zu beurteilen.

Eine Qualifizierung als Sonderzahlung ist nach der derzeitigen Rechtsprechung des VwGH dann gegeben, wenn es sich um Bezüge handelt, mit deren Wiedergewährung in größeren Zeiträumen als den Beitragszeiträumen sicher oder üblicherweise gerechnet werden kann.

Sind die Merkmale (Regelmäßigkeit der Wiederkehr) nicht gegeben, so liegt ein einmaliger Bezug vor. Derartige Bezüge sind zur Beitragsleistung dem betreffenden laufenden Bezug hinzuzuschlagen.

Wird eine derartige Zuwendung erstmals ausbezahlt und fehlt eine Zusage für eine Wiederkehr, wird bei der Beurteilung der Frage, ob es sich um eine Sonderzahlung oder um einen laufenden Bezug handelt, zu beachten sein, ob der Dienstnehmer eine regelmäßige Wiederkehr erwarten kann. Bei einer Überprüfung wird die Behörde im Falle von wiederholter Zahlung im Wesentlichen auf den tatsächl...