S. 755. Lohnsteuer

Der Begriff der sonstigen Bezüge im Sinne des § 67 EStG unterscheidet sich gravierend vom Begriff der Sonderzahlungen im Sinne des § 49 Abs. 2 ASVG.

Die Beurteilung, ob Bezugsauszahlungen als laufende oder sonstige Bezüge anzusehen sind, ist mangels einer entsprechenden gesetzlichen Erläuterung nach der Verkehrsauffassung vorzunehmen, die sich auf Grund der Lohn- und Gehaltsstruktur sowie nach der allgemeinen Lage auf dem Gebiet der Löhne und Gehälter ergibt.

Lehre und Rechtsprechung stellen bei der Abgrenzung auf die Bindung an den Lohnzahlungszeitraum ab. Laufende Bezüge sind Bezüge, die für regelmäßige Lohnzahlungszeiträume geleistet werden. Das Wesen des sonstigen Bezuges ist hingegen durch einen Lohnteil charakterisiert, den der Arbeitgeber neben, also zusätzlich zum laufenden Bezug zahlt, wobei dies aus äußeren Merkmalen ersichtlich sein muss.

Sonstige Bezüge werden daher losgelöst von den Lohnzahlungszeiträumen geleistet und müssen sich

• sowohl durch vertragliche Festsetzung (Rechtstitel)

• als auch durch die tatsächliche Auszahlung

(doppelte Bedingung) von den laufenden Bezügen deutlich unterscheiden.

Wird daher ein Bezug (z.B. Jahresbonus) teilweise in monatlichen Raten und teilweise als Einmal...