9.4. EU-Kommission

9.4.1. Einleitung

Der EU-Kommission kommt bei der Beaufsichtigung und Durchsetzung des DSA eine zentrale Bedeutung zu. Aufgrund ihrer exklusiven Zuständigkeit für die Sorgfaltspflichten nach Art 33 bis 43 DSA (Art 56 Abs 2 DSA) sowie ihrer vorrangigen Zuständigkeit für sonstige anwendbare Sorgfaltspflichten auf große Dienste (Art 56 Abs 3 und 4 DSA), obliegt der EU-Kommission im Wesentlichen die Beaufsichtigung der Anbieter von VLOPs/VLOSEs (siehe näher unter Kapitel 9.6. unten). Diese zentrale Bedeutung im Durchsetzungsregime des DSA erklärt die weitreichenden Befugnisse der EU-Kommission (siehe Kapitel 9.4.3.).

9.4.2. Verfahrensvorgaben

Neben den sogleich näher zu beschreibenden Befugnisnormen enthält der DSA zahlreiche Vorgaben für die Verfahrensführung durch die EU-Kommission. Zu diesen allgemeinen Verfahrensvorgaben zählen Regelungen über die Einleitung eines Verfahrens, die Gewährung rechtlichen Gehörs und Akteneinsicht, und die Wahrung der Publizität von Beschlüssen.

9.4.2.1. Verfahrenseinleitung (Art 66 DSA)

Die Einleitung eines Verfahrens im Hinblick auf den möglichen Erlass eines Beschlusses über die Nichteinhaltung des DSA, einschließlich der Verhängung von ...