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Praxishandbuch DSA | Digital Services Act
Terharen (Hrsg)

Praxishandbuch DSA | Digital Services Act

1. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-7073-5174-3

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Praxishandbuch DSA | Digital Services Act (1. Auflage)

9.2. Zweigleisiges Aufsichtsmodell

Der DSA sieht für die Wahrnehmung der Aufsichtsbefugnisse ein zweigleisiges Aufsichtsmodell vor, bei dem sich die Zuständigkeiten für die Beaufsichtigung zwischen den nationalen Behörden (bzw der jeweilig zuständigen nationalen Behörde) und der europäischen Kommission verteilen. Im Zuge der Erfahrungen der DSGVO wurde festgestellt, dass die finanzielle Ausstattung relevanter BehörS. 227den (wie insb der irischen Data Protection Commission) weit hinter dem eigentlich erforderlichen zurückgeblieben sind. Das ist deshalb problematisch, weil Big-Tech-Konzerne mit einer Niederlassung in der EU häufig Irland als Sitzstaat gewählt haben und die Irische DPC deshalb im Sinn des „One-Stop-Shops“ der DSGVO die zuständige nationale Behörde für Verfahren nach der DSGVO ist. Aus diesem Grund kommt der Kommission nun unter dem DSA insbesondere die Aufgabe zu, die Verpflichtungen in Bezug auf den Umgang mit systemischen Risiken für Anbieter von sehr großen Online-Plattformen und sehr großen Online-Suchmaschinen zu überwachen und durchzusetzen (Kapitel III, Abschnitt 5). Angelegenheiten mit grenzüberschreitenden Sachverhalten kann sie unter bestimmten Voraussetzungen bew...

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