Praxishandbuch DSA | Digital Services Act
1. Aufl. 2025
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S. 1958. Verhaltenskodizes
8.1. Inhalte & Darstellung
8.1.1. Einordnung
Der Rückgriff auf Verhaltenskodizes, Verhaltensregeln sowie eine der mannigfaltigen anderen Formen der Ko-Regulierung erfreut sich großer und immer weiter zunehmender Beliebtheit im Kontext der digitalen Strategie der Europäischen Union und ihrer Gesetzgebung in diesen Bereichen.
Besonders augenfällig ist dies im Kontext der EU-Regulierung im Digitalbereich seit der Mitte der 2010er Jahre. So sah bereits die 2016 in Kraft getretene Datenschutz-Grundverordnung die Möglichkeit der Erarbeitung und Nutzung von Verhaltensregeln vor (vgl Art 40 DSGVO). Auch zahlreiche spätere Regulierungsvorhaben auf EU-Ebene, wie etwa die Verordnung über künstliche Intelligenz mit den Praxisleitfäden für Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck (vgl Art 56 der Verordnung über künstliche Intelligenz), aber eben auch der DSA (vgl Art 44 ff DSA) sehen entsprechende Elemente der Ko-Regulierung vor. Hinzukommt, dass die EU-Kommission bereits einige Zeit vor der Einführung des Gesetzes über Digitale Dienste im Zuge einer umfangreichen Zusammenarbeit mit den zahlreichen Anbietern digitaler Dienste auf Verhaltenskodizes vertraute, um...