Praxishandbuch DSA | Digital Services Act
1. Aufl. 2025
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S. 26110. Rechtsdurchsetzung
10.1. Rechtsdurchsetzung im DSA - zentrale Mechanismen im Überblick
Der Digital Services Act (DSA) ist ein wesentlicher Schritt zur Schaffung eines kohärenten und harmonisierten Rechtsrahmens für digitale Dienste im Binnenmarkt. Die Verordnung legt einheitliche Anforderungen für Vermittlungsdienste fest, um Innovation zu fördern und gleichzeitig Risiken für Nutzer und Unternehmen zu minimieren. Um das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts sicherzustellen und weiter zu verbessern, legt der DSA verbindliche, wirksame und verhältnismäßige Vorschriften auf Unionsebene fest (ErwGr 4 DSA).
Durch die technologieneutrale Gestaltung der Anforderungen soll gewährleistet werden, dass Innovation nicht behindert, sondern gefördert wird, während die Angleichung der nationalen Regulierungsmaßnahmen auf Unionsebene dazu beitragen soll, Fragmentierung zu vermeiden, Rechtssicherheit zu schaffen und die Interoperabilität zu fördern (ErwGr 4 DSA). Einheitliche Rahmenbedingungen ermöglichen es Anbietern digitaler Dienste - unabhängig von ihrer Größe -, ihre Dienstleistungen europaweit anzubieten, ohne sich mit unterschiedlichen nationalen Anforderungen auseinandersetzen zu müs...