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Ritz/Koran

BAO | Bundesabgabenordnung

Kommentar

8. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-7073-4682-4

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Ritz/Koran - BAO | Bundesabgabenordnung

§ 154

Christoph Ritz

1

In § 122 Abs 1 bezeichnete Betriebe sind solche, die Gegenstände herstellen oder gewinnen, an deren Herstellung, Gewinnung, Wegbringung oder Verbrauch eine Abgabepflicht geknüpft ist. Darunter fallen zB Herstellungsbetriebe iSd § 12 BierStG 2022, § 27 MinStG 2022, § 14 TabStG 2022.

2

Eine amtliche Aufsicht ist beispielsweise vorgesehen in den §§ 32 ff BierStG 2022, §§ 47 ff MinStG 2022, §§ 32 ff TabStG 2022.

3

Nach Tanzer (in Althuber/Tanzer/Unger, BAO-HB, § 154, 443) bedeutet unter Verschluss legen im gegebenen Zusammenhang, dass die von § 154 umfassten Gegenstände für die Dauer einer Aufsichtsmaßnahme dem an sich Verfügungsberechtigten entrückt werden dürfen, um den Erfolg der Amtshandlung nicht zu gefährden oder gar zu vereiteln. Lediglich vor Verderb dürfe sie ihr Inhaber sodann bewahren.

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