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Ritz/Koran

BAO | Bundesabgabenordnung

Kommentar

8. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-7073-4682-4

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Ritz/Koran - BAO | Bundesabgabenordnung

§ 91

Christoph Ritz

Übersicht


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I.
Ladungsbescheide
1- 6a
II.
Sonstige Vorladungen
7- 11

I. Ladungsbescheide

1

Nach hA wird zwischen einfacher Ladung und Ladungsbescheid unterschieden; ein Ladungsbescheid liegt danach nur vor, wenn in der Ladung für den Fall des unentschuldigten Nichterscheinens Zwangsfolgen angedroht sind (vgl zB Stoll, BAO, 910; Fischerlehner in Fischerlehner/Brennsteiner, Abgabenverfahren I BAO3, § 91 Rz 2; vgl zu § 19 AVG zB Walter/Thienel, Verwaltungsverfahrensgesetze, 427; Hengstschläger/Leeb, AVG2, § 19 Rz 5 und 6; Kolonovits/Muzak/Stöger, Verwaltungsverfahrensrecht12, Rz 184).

2

Als solche Zwangsmittel kommen insbesondere die Zwangsstrafe (§ 111), nach Stoll (BAO, 913; ebenso Iro, BAO, 84) weiters die zwangsweise Vorführung gem § 86b AbgEO in Betracht.

Nach § 173 Abs 2 (bzw § 143 Abs 3 iVm 173 Abs 2) kann Zeugen oder Auskunftspersonen, die einer Vorladung ohne genügende Entschuldigung nicht Folge leisten, der Ersatz aller dadurch verursachten Kosten bescheidmäßig auferlegt werden.

Na...

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